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Wer Innovation schafft, soll sie auch schützen. Der folgende Artikel zeigt, wie KMU ihr geistiges Eigentum rechtlich absichern, welche Formen des Schutzes es gibt und welche Massnahmen im Unternehmen sinnvoll sind.
Design-, Marken-, Patentschutz und Urheberrecht sind für viele KMU nach wie vor unterschätzte Themen. Wer sein geistiges Eigentum schützt und die erlangten Schutzrechte nutzt, setzt damit auch ein klares Qualitätszeichen gegenüber der Kundschaft.
Viele Schweizer KMU behaupten sich im harten Wettbewerb vor allem dank ihrer guten Ideen und ihrer Innovationskraft. Häufig wurde dieses Wissen über Jahre hinweg aufgebaut – sei es durch Forschung, Entwicklung oder Kreativität bei der Lösung von Problemen. Wer sich solche Wettbewerbsvorteile erarbeitet hat, möchte die Früchte seiner Arbeit selbstverständlich auch ernten.
Deshalb ist der Schutz des eigenen geistigen Eigentums essenziell. Sonst besteht die Gefahr, dass die eigenen Ideen und Innovationen kopiert oder die Unternehmen Opfer von Produkte- oder Markenpiraterie werden. Bereits vor über 20 Jahren schätzte die OECD das Ausmass von Produkt- und Markenpiraterie auf mehrere Hundert Milliarden Franken. Mit der fortschreitenden Digitalisierung und dem Einsatz von künstlicher Intelligenz dürfte dieser Wert heute noch deutlich höher liegen.
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Geistiges Eigentum umfasst sehr unterschiedliche kreative oder technische Leistungen. Der Schutz kann in der Schweiz über nationale Verfahren beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erfolgen oder über internationale Systeme. Wichtig ist auch eine saubere vertragliche Regelung, etwa bei der Übertragung von Rechten oder bei Lizenzvereinbarungen. Klare Verträge schaffen Rechtssicherheit, verhindern spätere Streitigkeiten und sichern die wirtschaftliche Nutzung.
Im ersten Schritt ist das grundlegende Verständnis der relevanten Schutzrechte wichtig. Welches Schutzrecht wann greift, lässt sich anschaulich am Beispiel einer Armbanduhr erklären.
Das Uhrwerk kann als technische Erfindung patentrechtlich geschützt sein. Die äussere Gestaltung der Uhr fällt unter den Designschutz. Besitzen Sie eine Schweizer Uhr, dann ist «swiss made» – die geografische Herkunftsbezeichnung – ebenfalls geschützt und darf verwendet werden, sofern mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen. Sowohl der Markenname der Uhr als auch der Produktname können markenrechtlich geschützt sein, während der Uhrenkatalog oder Werbematerialien dem Urheberrecht unterliegen.
Das Schweizer Schutzrecht ist nicht immer ganz einfach zu verstehen. Es ist demnach von Vorteil, frühzeitig externe Fachpersonen beizuziehen, etwa Marken- oder Patentanwältinnen und -anwälte oder spezialisierte Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.
Entscheidend ist es, eine klare Schutzstrategie zu haben. Felix Addor sagt dazu: «Die Faustregel lautet: Schützen Sie nur so viel wie nötig. Aber das, was Sie schützen, schützen Sie dafür so gut wie möglich. Und – vor allem – schützen Sie nur in jenen Ländern beziehungsweise insoweit, als Sie bereit sind, diesen Schutz allenfalls auch gerichtlich durchzusetzen.»
Wichtig ist zudem, das «Schutzthema» so früh wie möglich anzugehen, denn geistiges Eigentum lässt sich in der Regel nur schützen, wenn es neu ist. Nach einer Veröffentlichung ist ein Schutz oft nicht mehr möglich.
Nebst dem richtigen Timing ist die Basis jeder erfolgreichen Schutzstrategie eine vertiefte Marktanalyse: Welche Märkte (Forschungs-, Produktions- und Zielmärkte) sind für Ihr Unternehmen beziehungsweise Ihr Produkt relevant? Wer sind Ihre Wettbewerberinnen und Wettbewerber? Wie hoch ist Ihr wirtschaftliches Risiko – und welche Kosten sind für Sie tragbar? Denn die Durchsetzung des Schutzes von geistigem Eigentum kann kostenintensiv sein.
Neben dem Beizug externer Expertise und einem möglichst frühen Handeln gibt es weitere wirksame Massnahmen, geistiges Eigentum zu schützen:
Ihre Ziele im Fokus
Gemeinsam setzen wir Ihre Ziele in konkrete Erfolge um. Mit unserem Netzwerk und unserem Fachwissen eröffnen wir neue Impulse für Ihr Wachstum.
Lassen Sie uns Ihre Ideen in die Tat umsetzen.
Geistiges Eigentum ist für Einzelpersonen und KMU ein wichtiger wirtschaftlicher Wert.
Eine professionelle Beratung hilft, eine passende Schutzstrategie zu entwickeln und regelmässig zu überprüfen.
Felix Addor kann auf mehr als 30 Jahre beruflicher Erfahrung im Bereich geistiges Eigentum zurückblicken. Seit 2007 ist er stellvertretender Direktor des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum. Seit 2008 ist er zudem Titularprofessor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bern, wo er zu Themen des geistigen Eigentums sowie Verhandlungsführung und Konfliktlösung unterrichtet.
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