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Kann die Bankenunion den Euro retten?

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Ein zentrales Element der letzte Woche am Euro-Gipel vorgeschlagenen Massnahmen zur Bewältigung der Schuldenkrise ist eine Bankenunion. Schon zuvor hatte die EU-Kommission Vorschläge für eine Bankenunion ausgearbeitet.

Diese besteht aus drei Elementen:  1) eine zentrale Bankenaufsicht, die alle grossen Banken überwacht. Neu soll diese Bankenaufsicht bereits bis Ende Jahr aufgezogen und bei der EZB angesiedelt werden;  2) eine europaweite Spareinlagenversicherung für die alle Euromitgliedsländer gemeinsam haften. Sparguthaben würden bis zu einem bestimmten Betrag, z.B. 100'000 Euro staatlich garantiert. Damit soll der in mehreren Südländern drohende „Run“ auf die Banken unterbunden werden;  3) Ein Bankenabwicklungsfonds, der entweder durch die Länder getragen oder durch die Bankkunden über Abgaben finanziert würde. Dieser Abwicklungsfonds übernimmt in Schieflage geratene Banken und saniert diese. Gegen die Punkte zwei und drei regt sich in Deutschland vehementer Widerstand weil die Deutschen erneut die grössten Lasten zu tragen hätte. Mit einer Bankenunion würde die Haftung für Finanzrisiken vergemeinschaftet. Dadurch droht bei Banken einzelner Länder erneut der Schlendrian Einzug zu halten. Die lokalen Bankaufseher könnten zu einer laschen Kontrollpraxis verleitet werden. Im Schadenfall müssten ja vor allem die Steuerzahler und Bankkunden anderer Länder dafür gerade stehen. So wird Angela Merkel wohl wie bei den Eurobonds argumentieren: Sie wird erst zustimmen wenn sie die volle Kontrolle und weitestgehende Eingriffsrechte in die entsprechenden Hoheitsgebiete der Südländer hat.