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Traktandum Décharge an der GV: UBS-VR Bruno Gehrig nimmt Stellung

Zürich / Basel About UBS

In einem Artikel in der SonntagsZeitung vom 28. März erklärt UBS-Verwaltungsrat Bruno Gehrig die Gründe, warum die Bank an der kommenden GV die Décharge des Verwaltungsrats und der Konzernleitung für die Jahre 2007, 2008 und 2009 beantragt.

Die wichtigsten Punkte

  • In den letzten zwei Jahren hatte UBS die Décharge nicht traktandiert, weil wir zuerst die Ursachen für die Verluste im US-Hypothekenmarkt und die Verfehlungen im grenzüberschreitenden US-Vermögensverwaltungsgeschäft umfassend abklären wollten. Seither wurden diese Sachverhalte in knapp zehn internen und externen Untersuchungen aufgearbeitet. Daran beteiligt waren auch die EBK und heutige Finma sowie unabhängige externe Gutachter.

  • All diese Untersuchungen haben zwar institutionelle Mängel aufgedeckt, aber keine Vergehen einzelner Verwaltungsräte oder Konzernleitungsmitglieder. Trotzdem wollten wir Klarheit darüber, ob UBS einen Verantwortlichkeitsprozess gegen ehemalige Organe einleiten sollte. Wir gaben zwei weitere Rechtsgutachten in Auftrag, die sich speziell mit der Frage nach zivilrechtlicher Verantwortung und strafrechtlich relevantem Verhalten individueller Führungspersonen befassten. Die Faktenlage erwies sich dabei als nicht ausreichend, um Rechtsverfahren erfolgversprechend durchzuführen.

  • Am 15. Dezember 2009 gab UBS den Beschluss des Verwaltungsrates bekannt, auf die Anhebung von Verantwortlichkeitsansprüchen gegen ehemalige Führungskräfte zu verzichten. Es schien uns wichtiger, die Anstrengungen der Bank auf notwendige, zukunftsgerichtete Veränderungen zu konzentrieren. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich stellte ungefähr zur selben Zeit ihr strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Organe von UBS ein, da sie keine strafrechtlich relevanten Handlungen feststellen konnte.

  • Da UBS keine rechtlichen Schritte gegen frühere Organvertreter beabsichtigt, ist das Gesuch an die GV eine sinnvolle Konsequenz. Eine allfällige Décharge gilt nur in Bezug auf Tatsachen, die zum Zeitpunkt des Beschlusses bereits bekannt sind. Zudem können die Aktionäre bis zu sechs Monate nach der GV eine Verantwortlichkeitsklage anstrengen – sofern sie gegen die Décharge gestimmt oder nicht teilgenommen haben. Ausserdem lebt das Klagerecht auch für die Gesellschaft wieder auf, wenn neue Tatsachen ans Licht kommen.

  • Der Verwaltungsrat zollt den politischen Institutionen, die unsere Bank in kritischen Situationen gestützt haben, hohen Respekt. So wurde geprüft, ob wir die Ergebnisse der parlamentarischen Untersuchungen abwarten sollten. Diese politische Aufarbeitung ist für unser Land wichtig, und UBS wird ihren Teil dazu beitragen. Es geht dabei aber nicht um die aktienrechtliche Verantwortlichkeit für potenzielle Verfehlungen früherer UBS-Organe. Die Beurteilung dieser Frage steht in letzter Instanz der GV zu. Mit dem Entscheid, die Décharge nicht erneut zu verschieben, entziehen wir uns also nicht der Aufarbeitung unserer Fehler, sondern stellen uns dem Urteil unserer Aktionäre.