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Eidgenössische Bankenkommission attestiert der UBS korrektes Verhalten im Fall Montesinos

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Eine soeben abgeschlossene Untersuchung der Eidgenössichen Bankenkommission (EBK) im Fall des ehemaligen peruanischen Geheimdienstchefs Montesinos hat ergeben, dass UBS sich korrekt verhalten hat, wie die EBK-Pressesprecherin Tanja Kocher bestätigt.

Im November 2000 waren im Rahmen einer Strafuntersuchung der Bezirksanwaltschaft des Kantons Zürich gegen Vladimiro Lenin Montesinos Torres wegen Verdachts auf Geldwäscherei bei fünf Banken mit Sitz in der Schweiz insgesamt rund USD 114 Millionen gesperrt worden.

Im Anschluss daran führte die EBK ein aufsichtsrechtliches Verfahren gegen die betroffenen Banken durch. Bei diesen handelte es sich um die Bank Leumi le-Israel (Schweiz) AG, die Fibi Bank Schweiz AG, die Banque CAI (Suisse) SA, die UBS AG sowie die Bank Leu AG. Gegenstand der Untersuchung bildete die Frage, ob diese Institute ihren Sorgfalts- und Meldepflichten aufgrund des Geldwäschereigesetzes und der EBK-Geldwäscherei-Richtlinie nachgekommen waren.

In einer aus dieser Untersuchung resultierenden und mittlerweile rechtskräftigen Verfügung hat die EBK angeordnet, dass der Generaldirektor der Bank Leumi le-Israel (Schweiz) AG seine Tätigkeit aufgibt.

Laut einer EBK-Pressemitteilung hatten UBS und die Bank Leu ihre Geschäftsbeziehung zu Montesinos bereits vor der Einleitung des Strafverfahrens abgebrochen.

UBS sowie die Bank Leu erkannten den PEP-Status (politisch exponierte Persönlichkeit) von Montesinos aufgrund von öffentlich zugänglichen Informationen rechtzeitig und lösten die Kundenbeziehung zu ihm auf, bevor die Korruptionsvorwürfe gegen Montesinos in der zweiten Hälfte des Jahres 2000 publik wurden.

Sowohl die UBS als auch die Bank Leu hatten keinen begründeten Verdacht auf eine deliktische Herkunft der deponierten Vermögenswerte gehabt und erstatteten deshalb auch keine Meldung bei der Meldestelle für Geldwäscherei.

Die beiden Banken entschlossen sich aber zum Abbruch der Geschäftsbeziehung zu Montesinos. Die Vermögenswerte gingen in der Folge an die Bank Leumi le-Israel (Schweiz) und die Fibi Bank Schweiz.

In der EBK-Pressemitteilung heisst es weiter, mit Ausnahme der UBS habe keine der betroffenen Banken persönlich Kontakt zu Montesinos aufgenommen. Stattdessen hätten sie sich ausschliesslich auf die Angaben Dritter verlassen, was bei bedeutenden Kundenbeziehungen im Private Banking ungenügend sei.

Die EBK betont, dass die Mechanismen zur Bekämpfung der Geldwäscherei Wirkung gezeigt haben. Die im Geldwäschereigesetz verankerte Meldepflicht habe einen entscheidenden Beitrag zur Aufdeckung der Montesinos-Affäre geleistet. Die betroffenen Banken blockierten die Vermögenswerte, die Montesinos zuzurechnen waren, und informierten die Meldestelle für Geldwäscherei.

Das proaktive Verhalten der Schweizer Justiz- und Polizeibehörden habe es den peruanischen Behörden ermöglicht, Kenntnis von den sichergestellten Vermögenswerten Montesinos' zu erlangen und ein internationales Rechtshilfeersuchen zu stellen, wie die EBK abschliessend festhält.

Zürich / Basel, 19. November 2001
UBS AG