Die Bürgschaft
Nach schweizerischem Obligationenrecht

Die gesetzliche Grundlage der Bürgschaft ist in Art. 492 ff. OR festgeschrieben: «Durch den Bürgschaftsvertrag verpflichtet sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger des Hauptschuldners, für die Erfüllung der Schuld einzustehen.» (Art. 492 Abs. 1 OR).
Das Bürgschaftsrecht umfasst zahlreiche Einzelvorschriften mit komplexer Verknüpfung. In der Praxis hat sich deshalb der Gebrauch von standardisierten Formularen mit Bezugnahme auf den Gesetzestext durchgesetzt.
Die Bürgschaft ist - im Gegensatz zur abstrakten Zahlungsverpflichtung oder Garantie - nicht losgelöst vom Grundgeschäft, sondern akzessorischer Natur. Sie setzt eine zu Recht bestehende Hauptschuld voraus.

  • Die Bürgschaft verhält sich somit analog zur Hauptschuld hinsichtlich Bestand, Umfang und Erzwingbarkeit. Geht die Hauptschuld unter, erlischt auch die Bürgschaft.

  • Gemäss Art. 502 Abs. 1 OR ist der Bürge «berechtigt und verpflichtet, dem Gläubiger die Einreden entgegenzusetzen, die dem Hauptschuldner oder seinen Erben zustehen und sich nicht auf die Zahlungsunfähigkeit des Hauptschuldners stützen».

  • Daraus ergibt sich, dass im Falle, wo der Hauptschuldner Einreden geltend macht und sich die Parteien nicht einigen können, Bestand und Umfang der Forderung in einem in der Regel langwierigen und kostspieligen Gerichtsverfahren festgestellt werden müssen. UBS in diesem Zusammenhang entstehende Anwalts- und Gerichtskosten gehen voll zulasten des Auftraggebers von UBS.

  • Das Bürgschaftsrecht ist ausgesprochen komplex und namentlich inbezug auf die Solidarbürgschaft geprägt durch eine grosse Anzahl von zwingenden gesetzlichen Bestimmungen, die insbesondere bei ausländischen Begünstigten nicht als bekannt vorausgesetzt werden können. Angesichts dieses Sachverhaltes und des mit einer Bürgschaft naturgemäss verbundenen Streitpotentials gibt UBS grundsätzlich nur Bürgschaften im Rahmen von Standardtransaktionen ab, die zwischen schweizerischen Vertragsparteien abgeschlossen worden sind und erfahrungsgemäss kein erhöhtes Potential für Auseinandersetzungen beinhalten. Überdies wird die Bürgschaft im Ausland kaum akzeptiert, da sich ausländische Vertragspartner nicht mit den Besonderheiten des schweizerischen Obligationenrechts auseinander setzen wollen. Sie haben alles Interesse daran, ein Instrument zu erhalten, welches ihnen eine rasche Durchsetzung allfälliger Forderungen gewährleistet, wie zum Beispiel die Garantie.